„Bruchbude Krankenhaus?“

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10.02.2017

v.l.n.r. KKB-Vorstandsmitglied Jürgen Winter (Klinikum Altmühlfranken), MdL und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib, KKB-Vorstandsmitglied Manfred Wendl (Klinikum St. Marien Amberg), Ministerialdirigent Herdwig Heide, Landrätin und Vizepräsidentin des Bayerischen Landkreistags Tamara Bischof, KKB-Aufsichtsratsvorsitzender Peter Krappmann (Klinikum Fürth), Landrat Gerhard Wägemann, stv. Landesvorsitzender Verband der Krankenhausdirektoren Wolfram Firnhaber, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Siegfried Hasenbein, CSU-Landtagsabgeordneter Manuel Westphal, KKB-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Alexander Schraml (Main-Klinik Ochsenfurt)

v.l.n.r. KKB-Vorstandsmitglied Jürgen Winter (Klinikum Altmühlfranken), MdL und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib, KKB-Vorstandsmitglied Manfred Wendl (Klinikum St. Marien Amberg), Ministerialdirigent Herdwig Heide, Landrätin und Vizepräsidentin des Bayerischen Landkreistags Tamara Bischof, KKB-Aufsichtsratsvorsitzender Peter Krappmann (Klinikum Fürth), Landrat Gerhard Wägemann, stv. Landesvorsitzender Verband der Krankenhausdirektoren Wolfram Firnhaber, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Siegfried Hasenbein, CSU-Landtagsabgeordneter Manuel Westphal, KKB-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Alexander Schraml (Main-Klinik Ochsenfurt)

Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen der Investitionskostenfinanzierung

 

Seit Jahren klagen die Kliniken in Bayern über die unzureichenden Fördermittel, die für Investitionen und Beschaffungen bereitgestellt werden und fordern deshalb eine deutliche Anhebung der Fördersumme und dabei insbesondere der pauschalen Fördermittel.
Bekommen die Häuser tatsächlich zu wenig Geld für Investitionen und Beschaffungen? Um diese Frage zu klären, sind zahlreiche Kommunalpolitiker sowie Vertreter von Klinken und weiteren Institutionen der Einladung der Klinik-Kompetenz- Bayern (KKB) in das Gotische Rathaus nach Weißenburg gefolgt. „Bruchbude Krankenhaus?“, so lautete der Titel der 3. Krankenhausforums der KKB.


Gerhard Wägemann, Landrat des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen, betonte bereits bei der Begrüßung, die Bedeutung der Kliniken für die regionale medizinische Versorgung im Flächenland Bayern. Peter Krappmann, Aufsichtsratsvorsitzender der KKB, ergänzte: „Wir Krankenhäuser sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung“.


Ein Investitionsstau in den Krankenhäusern ist längst Realität. Vor 25 Jahren betrugen die Krankenhausfördermittel in Bayern insgesamt rund 660 Millionen Euro. Aktuell werden 500 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. Rechnet man die Zahlen des INEK (Institut für Entgeltkalkulation) hoch, benötigen die bayerischen Kliniken jährlich einen Betrag in Höhe ca. 800 Millionen Euro, um die notwendigen Investitionen decken zu können.


Gesundheitsministerin Melanie Huml ging in ihrem Statement, das in einem Videobeitrag eingespielt wurde, darauf ein, dass die Fördermittel in Höhe von 500 Millionen Euro ausreichend seien und von einem Antragsstau keine Rede sein könne: „Wir haben die Krankenhäuser in den letzten Jahren konsequent gefördert.“
Tamara Bischof, Landrätin in Kitzingen und Vizepräsidentin des Bayerischen Landkreistages, stellte in ihrem anschließenden Statement aber fest, dass „verschiedene Bereiche wie Küche, Außenanlagen und Apotheke seit Jahren nicht mehr gefördert werden. Sie gehören aber zu einem funktionierendem Krankenhaus dazu.“ „Nach meinem Eindruck sind die Wirtschaftlichkeitsreserven in den bayerischen Krankenhäusern ausgeschöpft, von dort ist nichts mehr zu holen“, so Tamara Bischof, weiter. „Der Landkreistag fordert seit Jahren eine Erhöhung des Mittelansatzes.“
Der stellvertretende Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausdirektoren, Wolfram Firnhaber, machte in seinem Statement Beispiel Klinik Memmingen deutlich, dass sowohl bei den Baumaßnahmen der nicht geförderte Anteil, bedingt durch höhere Nebenkosten und nicht geförderten Sachverhalten, wie auch bei den pauschalen Fördermitteln zur Wiederbeschaffung von medizintechnischen Geräten, erheblich gestiegen ist. „Wir leben von der Substanz“, brachte es der Geschäftsführer auf den Punkt.


In der anschließenden Diskussion, durch die Moderator Thomas Faupel führte, wurden die Möglichkeiten und Hemmnisse für eine Erhöhung der Förderung der Kliniken ausführlich diskutiert.
Ministerialdirigent Herwig Heide betonte, dass aus Sicht des Gesundheitsministeriums die Förderung angemessen sei und man die Situation nicht schlecht reden sollte. In den Statements der weiteren Diskussionsteilnehmer kam jedoch zum Ausdruck, dass dringend eine Verbesserung der Situation geboten ist.
„Wir haben in Bayern starke Häuser, die hervorragende Arbeit leisten, aber wir brauchen auch die nötige Infrastruktur und die Mittel, diese auf hohem Niveau zu halten“, so Wolfram Firnhaber in seinem Schlussstatement.